Meinungsfreiheit !?

In der Schweiz gilt die Freiheit der Rede und der Presse als selbstverständlich – schliesslich ist sie ja integraler Bestandteil der Verfassung. Aber stimmt das eigentlich nur noch auf dem Papier?

Wir sprechen hier nicht von der sogenannten Sperrung von «Hate Speech», also Hassrede gegen irgend jemanden oder irgendwelche Bevölkerungsgruppen. Vielmehr werden zunehmend Inhalte gesperrt, deren einzige Verfehlung darin besteht, nicht der gängigen Sichtweise der jeweiligen «Hauptströmung» zu entsprechen. Noch vor einiger Zeit hat Youtube halbwegs sauber begründet, warum ein Beitrag gelöscht wurde, auch wenn Hate Speech von politisch linker Seite  nicht gleich konsequent geahndet wurde wie von rechts.

In den «Community Richtlinien» nennt youtube mehrere Kriterien, die zur Löschung führen können, z. B.:

• Nacktheit oder sexuelle Inhalte
• Hasserfüllte Inhalte
• Gewalttätige oder grausame Inhalte
• Spam, irreführende Metadaten und Betrug
• Drohungen

Was damit jeweils gemeint ist, wird dann in einigen Sätzen näher beschrieben. So haben die Sperrungen begonnen, in unterschiedlichen Ländern unterschiedlich rigoros.

Inzwischen jedoch gibt es keinerlei Transparenz mehr und das Löschen ist somit kaum nachvollziehbar bis willkürlich. Der Blogger KenFm z. B. bringt regelmässig kritische Beiträge zur aktuellen Situation und interviewt dazu häufig auch hochkarätige Fachleute. Etliche seiner Videos wurden in den letzten Wochen wegen eines angeblichen Verstosses gegen die «Community Richtlinien» gelöscht. Leider gibt es keinen Hinweis darauf, wogegen denn hier verstossen wurde, auch nicht auf Anfrage. Wer KenFm kennt, weiss dass der Kanal in aller Regel gut recherchierte Informationen aufbereitet, kritisch zwar, jedoch ohne den geringsten Hinweis auf «Hasserfüllte Inhalte» oder Fehlinformationen.

Es liegt folglich nahe, dass es um etwas anderes geht. Und da fällt auf, dass der Autor genau den Personen eine Stimme gibt, die von den Mainstream-Sendungen und Zeitungen ignoriert und totgeschwiegen werden oder allenfalls diffamiert werden. Alternative Medienportale sind auch eine Reaktion darauf, dass immer mehr Menschen, die Darstellungen in den Mainstreammedien als einseitig und nicht mehr das ganze Spektrum widerspeigelnd wahrnehmen. Das lässt sich in der aktuellen Corona-Krise besonders deutlich beobachten. Wissenschaftler, die sich zu den Regierungsmassnahmen und zur Impfagenda von Bill Gates kritisch äussern, werden nicht interviewt und gefragt, falls doch werden sie nicht prominent und vor allem nicht neutral dargestellt. Personen, die unkritisch bzw. auf Linie sind werden prominent und wohlwollend dargestellt. Dieses Vorgehen ist so konsequent, dass es immer mehr Menschen auffällt und sauer aufstösst.

Auch geht das schon eine Weile so. Vor der Corona-Krise wurde etwa auf die gleiche Weise mit Wissenschaftlern verfahren, die die CO2-Hypothese für falsch oder zumindest für fragwürdig halten oder mit Fachleuten und Politikern, die die gängige Flüchtlingspolitik oder NATO-Politik für verfehlt hielten.

Es liegt uns fern, hier für eine bestimmte politische Richtung einzutreten. Es geht vielmehr um Meinungsfreiheit und echte Vielfalt in der Medienberichterstattung, die es dem Bürger ermöglicht, sich eine ausgewogene Sichtweise selbst zu erarbeiten. Das unterscheidet nämlich eine Demokratie von etwa Stasi-Propaganda oder Ähnlichem. Oder etwa nicht?

Und Vielfalt und Meinungsfreiheit haben ihren Preis. Wir alle müssen bereit sein, auch Meinungen Raum zu lassen, die wir selbst nicht befürworten, ja das Recht, diese zu äussern sogar mit verteidigen, frei nach dem Voltaire zugeschriebenen Satz:

«Ich bin nicht einverstanden mit dem, was Sie sagen, aber ich würde bis zum Äußersten dafür kämpfen, daß Sie es sagen dürfen.“

Wenn wir uns darum nicht kümmern – und zwar jetzt – dann stehen die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zwar noch in der Verfassung , sind aber faktisch nicht mehr vorhanden. Abweichende Meinungen gehen dann in den Untergrund, anstatt in einer offenen Gesellschaft inhaltlich diskutiert zu werden. Wollen wir das wirklich?

Und: Macht sich nicht jeder Protagonist, der eine offene, inhaltliche, ehrliche Debatte scheut (und im Fall der Presse in aller Regel sogar boycottiert) nicht hochverdächtig, nicht Demokratie und Volk zu dienen, sondern anderen Herren und Lobbygruppen?

Gerade wird jeder, der einen Drosden oder einen Gates kritisiert mit einem Shitstorm überzogen, ohne ernsthaft inhaltlich auf ihn einzugehen. Das ist der falsche Weg und funktioniert nicht länger, wenn genügend Menschen den Mut haben, dieses Verhalten höflich und entschieden zu kritisieren und zurückzuweisen.

Lasst uns einstehen für die Freiheit der Rede, lasst uns einstehen für unsere verfassungsgemässen Werte!